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P R E S S E I N F O R M A T I O N

Vitako-Mitgliederversammlung diskutiert den Einsatz von IT bei Flüchtlingsmanagement und Integration

Die gegenwärtige Flüchtlingssituation stellt Kommunen vor große Herausforderungen. Gerade weil die IT, wie sich gezeigt hat, nur ungenügend vernetzt ist und viele Zuständigkeiten ungeklärt waren, entstand vielerorts Chaos durch eine teils händisch ausgeführte Registrierung. Mit dem vom Bund zentral geführten Kerndatensystem ist nun eine praktikable Lösung für den Re-gistrierungsprozess der geflüchteten Menschen geschaffen worden.


Kommunen haben lange auf dieses "integrierte Identitätsmanagement" gewartet. Auf der Vitako-Mitgliederversammlung, die in der vergangenen Woche in Winterberg (Sauerland) stattgefunden hat, betonte Landrat Thomas Gemke (Märkischer Kreis), dass "IT und gleiche Datenstrukturen" dringend benötigt werden. Auch der "Datenaustausch mit den Ländern muss verbessert werden", forderte der Landrat. Genau mit dieser Lösung befasst sich ein Projekt des IT-Planungsrates unter Federführung von Vitako-Mitglied Dataport und der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT). Wie Vitako-Vorstandsmitglied Johann Bizer (Dataport) berichtete, geht es bei diesem Projekt auch um Standardisierung und interoperable Schnittstellen zu den Ländersystemen.


Gegenwärtig wird das Kerndatensystem in einer Erweiterung des Ausländerzentralregisters (AZR) und im vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) betreuten Dokumentenmanagementsystem MARIS geführt. Zu klären sind noch, wie Kommunen beziehungsweise welche Verwaltungsstellen innerhalb einer Kommune (außer den Meldebehörden) darauf zugreifen können. Auch die Integration von kommunalen Fachverfahren wie Jugend, Soziales, Ordnung, Gesundheit, Bildung/Erziehung muss noch geklärt und umgesetzt werden.


Vor allem datenschutzrechtliche Änderungen sind notwendig. Wie Vitako-Vorstandsmitglied Andreas Engel (Stadt Köln) erläuterte, muss das anstehende Integrationsgesetz die Grundlagen des Datenzugriffs lösen. Engel plädierte dabei für ein IT-Flüchtlingsmanagement auf der Basis der E-Akte. Notwendig dafür ist jedoch, dass nicht nur die Ausländerbehörden einer Kommune auf die Flüchtlingsdaten zugreifen dürfen, sondern eben auch Sozial-, Jugend- und Bildungsstellen. Auch für den Fall des Umzugs eines Flüchtlings sind E-Akten gut geeig-net, um Daten gebündelt und über Kommunalgrenzen hinweg weitergeben zu können, anstatt sie in der Ankunftsgemeinde neu erfassen zu lassen.


Die Integration der vielen Neubürger und möglicherweise weiterer Ankommenden wird Kommunen nachhaltig beschäftigen. "Wir haben es mit einer dauerhaften Herausforderung zu tun", erklärte der Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Franz-Reinhard Habbel, "das müssen wir antizipieren." Deutschland sei ein "zentripedaler Hotspot", so Habbel, ein Anziehungspunkt,und es sei damit zu rechnen, dass weitere Menschen versuchen, hierher zu gelangen. Neben geostrategischen Maßnahmen und politischer Hilfestellung auf der Ebene von EU und Nationalstaat müssten sich auch Kommunen auf eine neue Situation einstellen.


Für Vitako ist dies ein weiterer Anlass, sich für eine "Digitale Agenda für Kommunen und Regionen" stark zu machen. Seit Herbst letzten Jahres führt die Bundes-Arbeitsgemeinschaft zusammen mit der Stadt Köln eine Serie von Regionalkonferenzen durch. Dort werden vor Ort die Bedingungen für eine digitale Daseinsvorsorge der Kommunen diskutiert. Es sollte Kommunen nicht allein darum gehen, für möglichst breitbandigen Internetzugang zu sorgen, um auch im ländlichen Raum für Bürger und Unternehmen attraktiv zu sein. Vielmehr sind digitale Strategien des Zusammenlebens gefragt, um den digitalen Wandel proaktiv zu gestalten.


Dazu gehört auch eine frühzeitige Beschäftigung mit dem Thema Integration und Digitalisierung. Es gibt jede Menge digitaler Lösungen, die im Umgang mit Flüchtlingen sowie bei deren Integration von großer Hilfe sind - angefangen von Video-Dolmetsching über Sprach- und Lern-Apps bis hin zu Online-Kursen für die Aus- und Weiterbildung. "Auf kommunale IT-Dienstleister kommen große Aufgaben bei der Integration zu", sagt Vitako-Geschäftsführerin Marianne Wulff, "wir müssen uns strategisch jetzt aufstellen, um die Integration der Geflüchteten bestmöglich mit IT zu unterstützen und darauf hinzuwirken, dass die Kommunen dafür die passenden rechtlichen Rahmenbedingungen bekommen."

(Quelle: VITAKO)

 


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