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P R E S S E I N F O R M A T I O N

Auf dem Weg zur rechtskonformen E-Akte: Beweiswerterhaltendes und ersetzendes Scannen fördern und unterstützen

Berlin, 14. November 2016.

Ohne elektronische Akten und elektronische Vorgangsbearbeitung ist eine konsequente Verwaltungsmodernisierung nicht möglich. In der Praxis bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten, wie die Übertragung von Schriftgut in elektronische Dokumente nach dem Stand der Technik und rechtskonform gewährleistet werden kann.
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat dazu eine Technische Richtlinie zum ersetzenden Scannen - kurz TR-RESISCAN - entwickelt. Sie richtet sich an Anwender aus Verwaltung, Wirtschaft und Justiz und benennt sicherheitsrelevante Maßnahmen, die beim (rechtskonformen) ersetzenden Scannen zu gewährleisten sind.

Um den besonderen Herausforderungen bei der Anwendung dieser Richtlinie auf kommunaler Ebene gerecht zu werden, haben kommunale Praktiker, öffentliche IT-Dienstleister, das Bundesministerium des Innern (BMI), Vertreter der Privatwirtschaft und der Justiz auf Initiative des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald einen "Runden Tisch Rechtskonforme E-Akte" gegründet. Dieser initiierte die Erarbeitung einer "Musterverfahrensbeschreibung" für typische kommunale Scan-Szenarien in einer Arbeitsgruppe von Vitako - Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.V. Eine Gruppe unter Leitung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) erstellt eine Schutzbedarfsanalyse für kommunale Dokumente. Das BSI begleitet den Prozess und betrachtet insbesondere die Entwicklung von Musterverfahrensbeschreibungen als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Erhöhung der Rechtssicherheit und Wirtschaftlichkeit beim ersetzenden Scannen.
Die beiden Arbeitsergebnisse sind wichtige Hilfestellungen bei der alltagstauglichen und rechtskonformen Einführung elektronischer Akten und werden sicherlich hohe Aufmerksamkeit unter kommunalen Anwendern finden.

 


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